Neulich meinte jemand, an dieser Steller gäbe es wenigstens keine „nur mal eben“-Falschparker … Irrtum. Wie tickt jemand, der sich im Baustellenbereich auf den Radweg stellt?

Nur 35% der Menschen in Berlin besitzen ein Auto. Von denen verhält sich auch nur ein kleiner Teil rüpelhaft. Darunter leiden alle, die sich regelkonform und rücksichtsvoll verhalten.

Doch in der Kantstraße und überall in Berlin duldet die Polizei das rücksichtslose Falschparken. Seit Langem verhalten sich Polizei und Politik, als wären 100% der Autofahrenden für ein rücksichtsloses Verhalten, das zu dulden wäre.

Eine Radfahrerin wurde zum Beispiel durch ein quer auf dem Radweg parkendes Auto behindert – trotzdem bekam sie am Ende ein Bußgeld aufgebrummt, die Falschparkerin nicht¹. Da fragt man sich, was für Politiker und Polizisten wir in Deutschland haben.

Das Schlimme daran ist, dass die Rechtslage aus guten Gründen eine andere ist. Insbesondere die Polizei beugt hier geltendes Recht. Darauf angesprochen behauptet die Polizei immer wieder, es läge an fehlendem Personal sowie fehlenden Anzeigen – sie könne nicht ohne Auftrag tätig werden. Dabei negiert sie den Umstand, dass Falschparker immer wieder schwere Unfälle, manchmal mit Toten, verursachen. Daher wäre ein Einschreiten zur Gefahrenabwehr dringend geboten, wofür die Polizei keinen Auftrag benötigt. Es liegt also nahe, dass die Polizei sich vor der Arbeit drücken will – ganz unabhängig davon, warum sie so handelt.

#Kantstraße #Charlottenburg #Falschparker

1. https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411380345/autos-blockieren-radweg-doch-radfahrerin-bekommt-knoellchen.html ↩︎